Archiv der Kategorie 'Antimilitarismus'

ge­mein­sa­me An­rei­se von Leip­zig nach Hannover


Um die Ge­nos­sIn­nen von der Kampagne Halim Dener
und ihre Bundesweite Demonstration am 21.​Juni 2014
zu un­ter­stüt­zen , or­ga­ni­sie­ren wir die
ge­mein­sa­me An­rei­se von Leip­zig nach Hannover .

Zug­treff­punkt ist Leipzig Haupt­bahn­hof (tief) – 9Uhr – Gleis 2

weitere Infos zur De­mons­tra­ti­on gibt es (hier)

Bundesweite Demonstration am 21.06.2014 in Hannover für Halim Dener

Aufruf
Vor 20 Jahren wurde Halim Dener von einem deutschen Polizisten in
Hannover erschossen. Wir erinnern an die Ereignisse
der Jahre 1993/94 und stellen sie in einen Kontext mit der
heutigen Situation in Kurdistan und der BRD.

gefoltert.
Der 16-jährige Kurde Halim Dener musste 1994 vor der Verfolgung durch den Staat Türkei aus seiner Heimat fliehen. Damals zerstörte das türkische Militär 4.000 Dörfer – so auch Halims Dorf in der Nähe von Çewlik (türk.: Bingöl). 17.000 „Morde unbekannter Täter“, Verschwundene und Folter waren die gängige Praxis von Polizei, Geheimdienst und Paramilitärs.
Halim selbst wurde nach einer Festnahme von
der türkischen Polizei eine Woche lang verhört und gefoltert.
Aktuell wird über einen Friedensprozess debattiert, doch hat sich die Situation kurdischer Jugendlicher in türkischen Gefängnissen nicht grundlegend geändert: Gewalt, Folter und sexuelle Übergriffe stehen nach wie vor auf der Tagesordnung. Und auch auf der Straße werden weiterhin Jugendliche in Auseinandersetzungen mit der Polizei getötet.
In den deutschen Medien wird der Kurdistan-Konflikt weitgehend verschwiegen. Die BRD ist jedoch durch die Bekämpfung der kurdischen Bewegung sowie Waffenlieferungen und militärische Zusammenarbeit im Rahmen der NATO-Partnerschaft selbst aktiver Teil des Kurdistan-Konflikts.

geflüchtet.
Halim flüchtete vor Krieg und Verfolgung unter falschem Namen, um seine Familie in der Heimat nicht zu gefährden. Als minderjähriger, unbegleiteter Flüchtling kam er in die BRD. Hier war nach öffentlicher rassistischer Hetze und Pogromen an Flüchtlingen und Migrant*innen 1993 das Grundrecht auf Asyl durch Änderung des Grundgesetzes faktisch abgeschafft worden. Infolgedessen sank die Quote
der Anerkennung auf Asyl von damals bereits
geringen 4,3% auf 0,8% im Jahr 2006.
Heute fliehen Menschen aus den Konfliktzonen, wie z.B. Syrien oder Libyen, um in Europa ihr Leben in Sicherheit weiterführen zu können. Darunter sind viele Minderjährige, die teilweise ohne Familienanschluss die gefährliche Flucht auf sich nehmen. Flüchtlingen und Migrant*innen schlägt immer wieder, auch von Seiten der Behörden, blanker Rassismus entgegen.

verboten.
Im November 1993 wurde nach einer beispiellosen Hetzkampagne gegen die kurdische Bevölkerung in der BRD die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und alle ihr nahestehenden Organisationen als „Terrororganisation“ verboten. Es folgte eine Welle von Durchsuchungen und Verhaftungen. Durch öffentliche Hetze gegen Kurd*innen wurde ein Klima von Hass und Angst geschaffen,
das von einer simplen Gleichung
bestimmt war: „Kurd*innen = PKK = Terrorist*innen“.
Das Verbot hat nach wie vor Bestand und findet rege Anwendung. So trifft die Repression kurdische Kulturvereine und öffentliche Strukturen der kurdischen Bewegung, insbesondere aber kurdische Jugendliche und Aktivist*innen, die sie sich mit der Bewegung identifizieren und politisch engagieren.

erschossen.
Auch in der BRD setzte sich Halim für die kurdische Bewegung ein. So plakatierte er wenige Wochen nach seiner Flucht in Hannover Plakate mit dem Emblem der ERNK, des (damaligen) politischen Arms der PKK. Dabei wurde Halim in der Nacht vom 30.06.1994 von SEK-Polizisten in Zivil überrascht und ihm bei der Festnahme aus kürzester Entfernung in den Rücken geschossen. An dieser Schussverletzung starb Halim wenig später. Der Polizist wurde von seinen Kolleg*innen gedeckt, sodass die Tat nie angemessen aufgeklärt werden konnte. In einem drei Jahre dauernden, zweifelhaften Prozess
wurde er schließlich freigesprochen.
Diese Tötung durch Polizist*innen ist kein Einzelfall; Christy Schwundeck, Oury Jalloh oder Achidi John sind weitere bekannte Opfer. Auch Polizeigewalt, die gedeckt und vertuscht wird, sowie Kontrollen nach dem sogenannten “Racial Profiling” sind an der Tagesordnung.

Halim Dener repräsentiert in seiner Person viele verschiedene Kämpfe, die hier in der BRD und auf der Welt geführt werden – der Kurdistan-Konflikt, die Frage von Krieg und Flucht, Repression linker Ideen und Organisationen sowie (rassistische) Polizeigewalt.

Halims Geschichte und Tod sind kein Einzelfall!

Deshalb fordern wir:

Schluss der militärischen Zusammenarbeit
der BRD mit der Türkei!
Ende des Exports deutscher Waffen!
Bleiberecht für Alle!
Weg mit dem PKK-Verbot!
Lückenlose Aufklärung rassistischer Polizeigewalt!

Kampagne Halim Dener

weitere Infos zur De­mons­tra­ti­on am 21.06.2014 gibt es (hier)

Kurzmeldung zum 1.Mai in Magdeburg


Die Antifaschistische Offensive Leipzig beteiligte sich auch dieses
Jahr wieder an der revolutionären 1.Mai-Demonstration in Magdeburg.
Vom Alten Markt zog die Demonstration lautstark
mit Rund 100 bis 150 Leuten über die Ernst-Reuter-Alle in
Richtung Stadtfeld. Neben vielen Parolen wurden Redebeiträge zum
internationalen Kampftag sowie der Situation sozialer
Freiräume verlesen. Der Infoladen, das Heizhaus, Hallenhausen und
der Umsonstladen sind aktuell oder mittelfristig von
Verdrängungs- und Kürzungspolitik bedroht. Gleichzeitig wurde
aber auch zur Verteidigung von sozialen Freiräumen aufgerufen,
wie z.B. zum Stadtteilumzug in Stadtfeld am 21.6.

Weitere Bilder von der Demonstration findet ihr (hier)

Revolutionärer 1.Mai 2014 Von Leipzig nach Magdeburg


Um die GenossInnen und ihre Revolutionäre 1.Mai Demo in Magdeburg
zu unterstützen , organisieren wir am 1.Mai 2014 wieder
die gemeinsame Anreise von Leipzig nach Magdeburg .

Zugtreffpunkt ist Hauptbahnhof (tief) – 8.15Uhr – Gleis 2

Infos und Auf­ru­fe gibt es vom 3A Bünd­nis (hier) ,
sowie vom zusammen kämpfen [Berlin,Magdeburg,Stuttgart] (hier) .

ÜBERALL IST WIDERSTAND! DEUTSCHLAND ZUM GEFAHRENGEBIET MACHEN!


Aufruf des revolutionären [3a]*-Bündnisses für
den diesjährigen revolutionären 1.Mai:
Heraus zum 1. Mai – Tag der Arbeit und Kampftag der
Arbeiterbewegung und der internationalen Solidarität!

Überall ist Unterdrückung!
Es ist schon längst kein Geheimnis mehr: die Welt ist im Umbruch.
Überall auf der Welt beginnen die Menschen sich zu erheben,
stehen auf für Gleichheit , kämpfen gegen Regierungen,
die noch nie das vertraten,was die Völker wollen.

Der arabische Frühling 2011 zeigte: es bewegt sich etwas,
und den Regierungschefs, den Großunternehmern und
Bankiers wird es von Monat zu Monat unwohler auf ihren Chefsesseln:

in Syrien tobt ein Stellvertreterkrieg der imperialistischen
Machtblöcke, im Irak und Afghanistan herrscht Verwüstung nach dem
angeblichen Abzug der NATO-Truppen und in der Türkei ziehen
Hunderttausende Menschen auf den Taksim-Platz, um gegen das
Erdogan-Regime anzukämpfen.

Die Ukraine ist in aller Munde, doch alle sehen nur zu, wie dort mit
Hilfe faschistischer Kräfte ein Putsch vonstatten geht und
eine korrupte Regierung durch die nächste abgelöst wird.

Mehr und mehr wird den Menschen überall auf der Welt bewusst, dass
Ungleichheit und Unmenschlichkeit herrschen, dass Kriege toben und
Menschenleben nichts wert sind im Vergleich zu den Profitinteressen
der Herrschenden. Egal in welchem Teil der Erde: entweder wurde
dort bereits ein offener Krieg initiiert, oder eine der imperialistischen
Großmächte hat dort zumindest seine Truppen stationiert um
dort ihren Burgfrieden zu schaffen.

Parallel dazu baut Deutschland seine Vormachtstellung weiter
aus und unterwirft sich Europa, während Elend und
Arbeitslosigkeit auch in Deutschland immer weiter in
die Höhe steigen. Auch die neue große Koalition wird
die Situation in Deutschland nicht verbessern.
Wohnungsknappheit, Hetze gegen Flüchtlinge,
sowie Repressionen gegen alle, die sich diesem
System in den Weg stellen, werden zunehmen.

Überall ist Widerstand!
Noch haben sich nicht alle einschüchtern lassen!
Die Freiheitskämpfe im nahen Osten, vor allem rund
um das Autonomiegebiet Rojava der Kurden in Syrien,
und überall sonst auf der Welt sind in vollem Gange.

Niemand hat vor, die Hoffnung aufzugeben, stillschweigend
zu ertragen, wie Menschen immer weiter eingeschränkt
und stumm gemacht werden! Niemand hat mehr Lust,
vorgeschrieben zu bekommen, Überstunden zu machen
und dabei zusehen zu müssen, wie mensch die eigene Familie
wegen gedrückten Löhnen nicht mehr ernähren kann.
Die Zahl der Flüchtlingsproteste wird steigen in Deutschland,
wie auch in ganz Europa. Die Erklärung einiger Teile Hamburgs
zum Gefahrengebiet durch die Polizei war erst der Anfang und ist
ein Zeichen dafür, dass die Drahtzieher der deutschen Politik
auch gemerkt haben, dass sie langsam ins Wanken geraten.
Auch in den Betrieben wird Mut gefasst und der Mund
aufgemacht, Werksschließungen wie bei Opel in Bochum
werden nicht mehr protestlos hingenommen!

Wir werden nicht länger schweigen und der schamlosen
Schweinerei, die von einer Hand voll Politikern und
Wirtschaftsbossen angerichtet wird, zusehen!
Unsere Aufgabe ist es ihnen zeigen, dass es auch
in Deutschland kein ruhiges Hinterland mehr gibt,
wo die herrschende Klasse machen kann, was sie will!

Darum gehen wir am 1. Mai gegen alle Ungerechtigkeit,
Unterdrückung und Ausbeutung auf die Straße und erheben
unsere Stimmen, schwenken unsere Fahnen,
gegen ein System, dass auf Sand gebaut ist!

weitere Infos folgen in kürze!